Planung

Raumordnungsverfahren

Große Infrastrukturprojekte erfordern erhebliche Investitionen. Deshalb soll sichergestellt werden, dass sie im öffentlichen Interesse liegen und sachlich wie rechtlich nicht beanstandet werden können. Das Raumordnungsverfahren (ROV) wird als innerbehördliches Verwaltungsverfahren von Regierungspräsidien oder Bezirksregierungen durchgeführt. Im ROV werden alle vom Bauvorhaben berührten Planungsträger der öffentlichen Hand und andere betroffene Vereinigungen, beispielsweise Naturschutzorganisationen, beteiligt. Im Rahmen des Verfahrens werden ggf. Alternativen untersucht, ungeeignete Lösungen können so bereits recht früh ausgeschlossen werden. Nach der formellen Antragstellung beginnt die (meist dreimonatige) Verfahrensfrist. Die Vorbereitungsphase kann dagegen mehrere Jahre dauern.

Die vom Antragsteller vorgelegten Unterlagen werden für eine Stellungnahme an die verschiedenen Planungsträger und Beteiligten versandt. Sie werden in den betroffenen Gemeinden ausgelegt und damit öffentlich gemacht. Eine direkte Beteiligung der Bürger:innen ist hier nicht vorgesehen, ihre Einwände werden durch die Gemeinden mitgeteilt.

Auf Basis der Stellungnahmen und ihres eigenen Urteils erstellt die Raumordnungsbehörde ihre Beurteilung hinsichtlich der Auswirkungen auf die bestehende Raum- und Landschaftsplanung. Sie enthält auch eine Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) sowie ggf. die Entscheidung zwischen Alternativlösungen. Die positive raumordnerische Beurteilung macht den Weg frei für die Einleitung der Planfeststellungsverfahren.